§ 171c BauGB. Stadtumbauvertrag
Baugesetzbuch (BauGB) vom 23. Juni 1960
[30. Juli 2011]
1§ 171c. Stadtumbauvertrag. [1] Die Gemeinde soll soweit erforderlich zur Umsetzung ihres städtebaulichen Entwicklungskonzeptes die Möglichkeit nutzen, Stadtumbaumaßnahmen auf der Grundlage von städtebaulichen Verträgen im Sinne des § 11 insbesondere mit den beteiligten Eigentümern durchzuführen. [2] Gegenstände der Verträge können insbesondere auch sein
- 21. die Durchführung des Rückbaus oder der Anpassung baulicher Anlagen innerhalb einer bestimmten Frist und die Kostentragung dafür;
- 2. der Verzicht auf die Ausübung von Ansprüchen nach den §§ 39 bis 44;
- 3. der Ausgleich von Lasten zwischen den beteiligten Eigentümern.
- Anmerkungen:
- 1. 20. Juli 2004: Artt. 1 Nr. 56, 7 des Gesetzes vom 24. Juni 2004.
- 2. 30. Juli 2011: Artt. 1 Nr. 10, 3 des Gesetzes vom 22. Juli 2011.